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Lockerungen & Einschränkungen

Inzidenz unter 35

Öffnungen und Lockerungen

Neue Stufe für Stadt- oder Landkreise, wenn die Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen unter 35 liegt (§ 21 Absatz 5a), gültig ab Donnerstag, 10. Juni 2021:

  • Wegfall der Testpflicht aus den Öffnungsstufen 1, 2 und 3 für den Außenbereich.
  • Feiern in gastgewerblichen Einrichtungen (außen und innen) sind mit bis zu 50 Personen erlaubt die einen Test-, Impf- oder Genesenennachweis vorlegen.
  • Betrieb von Messe-, Ausstellungs- und Kongresszentren ist mit einer Flächenbegrenzung von sieben Quadratmetern pro Besucherin oder Besucher gestattet.
  • Das Abhalten von Kulturveranstaltungen, insbesondere Theater-, Oper-, und Konzertaufführungen im Freien ist mit bis zu 750 Besucherinnen und Besuchern gestattet.
  • Das Abhalten von Vortrags- und Informationsveranstaltungen im Freien ist mit bis zu 750 Besucherinnen und Besuchern gestattet.
  • Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs oder der sozialen Fürsorge dienen, sind im Freien mit bis zu 750 Besucherinnen und Besuchern gestattet.
  • Bei Wettkampfveranstaltungen des Amateur-, Profi- und Spitzensports im Freien sind bis zu 750 Besucherinnen und Besucher erlaubt.
  • Änderungen bei der Testpflicht (§ 21 Absatz 8):
    • Schülerinnen und Schüler können bei Angeboten aus den Öffnungsstufen, bei denen eine Testpflicht besteht, auch einen von der Schule bescheinigten negativen Test vorlegen, der nicht älter als 60 Stunden ist.

Der Öffnungsschritt 3 (gültig ab 08. Juni 2021) beinhaltet u.a. folgende Lockerungen:

  • Lehrveranstaltungen an Hochschulen und Akademien bis 250 Personen innen
  • Vortrags- und Informationsveranstaltungen bis 500 Personen außen, bis 250 Personen innen
  • Gastronomie (6 bis 1 Uhr) innen 1 Gast pro 2,5 qm, Tische mit 1,5 m Abstand und außen unter Einhaltung der AHA-Regeln
  • Sisha- und Raucherbars (6 bis 1 Uhr) Rauchen nur im Freien erlaubt, innen 1 Gast pro 2,5 qm, Tische mit 1,5 m Abstand und außen unter Einhaltung der AHA-Regeln
  • Messen, Ausstellungen und Kongresse (1 Person pro 10 qm)
  • Veranstaltungen, wie nicht notwendige Gremiensitzungen oder Betriebsversammlungen in Vereinen, Betrieben o.ä. mit bis zu 500 Personen außen und mit bis zu 250 Personen innen
  • Private Feiern

    In Bezug auf private Feiern wie beispielsweise Hochzeiten, Taufen oder Geburtstage gelten immer noch die strengen Vorgaben der Kontaktbeschränkungen. Dies bedeutet, für den Landkreis Sigmaringen mit einer Inzidenz unter 50 und der Öffnungsstufe 3, dass bei privaten Feierlichkeiten zehn Personen aus maximal 3 Haushalten teilnehmen können. Hierbei zählen Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 13 Jahre sowie geimpfte und genesene Personen nicht dazu. Damit können zu den zehn Personen aus 3 Haushalten noch unbegrenzt viele (nachweislich) Geimpfte und Genesene hinzu kommen.

    Zusätzlich dürfen weitere fünf Kinder bis einschließlich 13 Jahre aus bis zu fünf Haushalten dazukommen. So sind beispielsweise Kindergeburtstage im kleineren Kreis wieder möglich.

    Das Sozialministerium als Verordnungsgeber erläutert hierzu, dass Familienfeiern bzw. Feste in privaten Räumen bereits in der 1. und 2. Welle Treiber des Pandemiegeschehens waren und in diesem Bereich besondere Vorsicht geboten ist.

    Sofern der Landkreis Sigmaringen die 7-Tage-Inzidenz von 35 an fünf aufeinander folgenden Tagen unterschreitet und dies amtlich bekanntgemacht wurde, können private Feiern in gastgewerblichen Einrichtungen mit bis zu 50 Personen veranstaltet werden. Weitere geimpfte oder genesene Personen dürfen nicht hinzukommen. Dies bedeutet, es bleibt bei max. 50 Gästen, Geimpfte und Genesene werden bei der zulässigen Höchstzahl von 50 Personen mitgezählt. Alle Teilnehmer müssen einen Test-, Impf- oder Genesenennachweis vorlegen. Es darf nicht getanzt werden.

  • Was gilt aktuell hinsichtlich Versammlungen in Vereinen?

    Gremiensitzungen von juristischen  Personen des privaten und öffentlichen Rechts, wie etwa GmbHs oder KGs, rechtsfähigen und teilrechtsfähigen Gesellschaften und Gemeinschaften, wie Vereine, Betriebsversammlungen und Veranstaltungen der Tarifpartner sind mit bis zu 500 Teilnehmenden im Freien und mit bis zu 250 Teilnehmenden in geschlossenen Räumen möglich. Diese Regelung gilt nach § 21 Abs. 3 Nr. 3 CoronaVO in der Öffnungsstufe 3 und stellt eine Ergänzung zu § 11 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 CoronaVO dar.

    • Welche Auflagen gelten bei der Durchführung der Vereinssitzungen?

      Bei der Versammlung ist eine medizinische Maske zu tragen (§ 3 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 11 Abs. 2 CoronaVO).

      Sofern die Veranstaltung im Freien stattfindet und ein Abstand von 1,5 Metern zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann, entfällt die Maskenpflicht (§ 3 Abs. 3 Nr. 9 CoronaVO)

      Begrenzung der Personenzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten, Regelung der Besucherströme und Warteschlangen,
      um die Einhaltung der Abstände nach § 2 der Corona-Verordnung zu gewährleisten (§ 4 CoronaVO)

      Erstellen eines Hygienekonzeptes nach § 6 CoronaVO im Vorfeld

      Beachtung der sonstigen allgemeinen Hygieneregeln nach § 4 CoronaVO

      Die Kontaktdaten der Teilnehmenden müssen dokumentiert werden, dies kann analog oder digital - beispielsweise über entsprechende Apps - geschehen (§ 7 CoronaVO)

      Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenenausweises nach § 21 Abs. 8 CoronaVO

      Teilnahmeverbot für Krankheitsverdächtige, Maskenverweigerer und bei Fehlen eines Test-, Impf- oder Genesenennachweises gemäß § 8 CoronaVO

      Soweit die Inzidenz konstant unter 35 liegt und die Versammlung ausschließlich im Freien stattfindet, entfällt die Testpflicht (§ 21 Abs. 5a Nr. 1 CoronaVO).

    • Vereinsversammlungen, die nur der Unterhaltung und dem privaten Vergnügen dienen, sind nicht zulässig. Es gelten die Regelungen zu den Kontaktbeschränkungen. Also bei privaten Zusammenkünften von Vereinsfreunden: zehn Personen aus maximal 3 Haushalten. Hierbei zählen Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 13 Jahre sowie geimpfte und genesene Personen nicht dazu.

Zusätzliche Öffnung folgender Einrichtungen mit Test- und Hygienekonzept (bedeutet tagesaktueller Coronatest, Hygienmaßnahmen vor Ort sowie Kontaktdokumentation):

  • Kulturveranstaltungen (in Theater, Opern, Kulturhäusern, Kino und ähnlichen) innen bis 250 Personen und außen bis 500 Personen
  • Freizeitparks und sonstige Freizeiteinrichtungen (1 Person pro 10 qm)
  • Wellnessbereiche, Saunen und Schwimmbäder innen und außen (1 Person pro 10 qm)
  • Vergnügungsstätten, wie Spielhallen, Wettvermittlung u.ä. (6 bis 1 Uhr) 1 Gast pro 2, 5 qm, mit 1,5 m Abstand und Einhaltung der AHA-Regeln, Rauchen nur im Freien erlaubt
  • Wettkampfveranstaltungen des Spitzen- und Profisports ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl bis 500 Zuschauer*innen außen und innen bis 250 Zuschauer*innen
  • Wettkampfveranstaltungen des kontaktarmen Amateursports ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl bis 500 Zuschauer*innen außen und innen bis 250 Zuschauer*innen

Stufenplan für sichere Öffnungsschritte ab 07. Juni 2021


Corona-Verordnung

Die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes traten zum 23.04.21 in Kraft. Dieses bestimmt zusätzliche Regelungen zum Infektionsschutz, an die die Länder gebunden sind. Dies betrifft vor allem die sogenannte Bundes-Notbremse bei 7-Tage-Inzidenzen in den jeweiligen Stadt- und Landkreisen von über 100, 150 bzw. 165. Die Regelungen umfassen Bestimmungen zu den Kontaktbeschränkungen, Ausgangsbeschränkungen, den Einzelhandel und dem Betrieb von allgemeinbildenden Schulen und der Kinderbetreuung.

Bundeseinheitliche Notbremse

Corona-Verordnung Baden-Württemberg

Stufenplan in Baden-Württemberg

Infektionsschutzgesetz

Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung auf einen Blick


Corey beantwortet Ihre Fragen rund um das Thema Corona-Virus in Baden-Württemberg – zu Infektionszahlen, der Rechtsverordnung und vielem mehr.

(Mi­nis­te­ri­um für In­ne­res, Di­gi­ta­li­sie­rung und Mi­gra­ti­on Baden-​Württemberg)

Corey

Je nachdem, wie hoch die Inzidenz im Landkreis Sigmaringen ist, sind verschiedene Lockerungen möglich. Wie hoch die Inzidenz im Kreis Sigmaringen aktuell ist, sehen Sie hier.

In der prak­ti­schen Um­set­zung löst die Ver­ord­nung aber auch Fra­gen auf. Jeder Ein­zel­ne ist be­strebt gute Lö­sun­gen zu fin­den, um unter Ein­hal­tung der Ver­ord­nung seine Ein­rich­tung, Be­trieb oder Dienst­leis­tung wei­ter­zu­füh­ren. Bei der Suche nach Lö­sun­gen steht der Fach­be­reich Recht und Ord­nung des Land­rats­am­tes in Ko­ope­ra­ti­on mit der Wirt­schafts­för­de­rungs­ge­sell­schaft Land­kreis Sig­ma­rin­gen mit Rat zur Ver­fü­gung.

Alle ord­nungs­recht­li­chen Fra­gen wer­den über post.coronaverordnung@lrasig.de be­ant­wor­tet.


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