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Kultur & Archiv

Online-Gesprächsrunde „Corona und die Bürgerrechte“


Das Grundgesetz und eine Atemschutzmaske

Das Publikum kann sich mit Fragen oder Statements an der Gesprächsrunde über Email beteiligen. Die Gesprächsrunde wird im Stream live übertragen (Link folgt).
 
Völlig unabhängig von Corona-Leugnern und Verschwörungstheoretikern, die die Existenz und Gefährlichkeit des Virus bestreiten und vielfach abenteuerliche Strategien dunkler Mächte und böser Eliten zur geistigen Versklavung der Menschen behaupten, stellt sich mit der anhaltenden Dauer der Corona-Pandemie die Frage nach der Zulässigkeit und Verhältnismäßigkeit der damit einhergehenden Einschränkungen von Grund- und Bürgerrechten. Unter Berufung auf das Infektionsschutzgesetz sind dabei zeitweise oder auch anhaltend u.a. die Bewegungsfreiheit, die Religionsfreiheit, die Berufsfreiheit, die Kunstfreiheit, die Forschungs- und Lehrfreiheit und auch die Eigentumsfreiheit betroffen.

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier verweist auf die schwierige Aufgabe und zugleich Pflicht des Staates, „einen angemessenen Ausgleich zwischen Freiheit und Sicherheit herzustellen“ und „stets die Verhältnismäßigkeit der Eingriffe in die konfligierenden Grundrechte zu prüfen“. Nach Überzeugung von Papier wie auch von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble dürfen öffentliche Notlagen kein Freibrief für ein rechtlich unbegrenztes Handeln der Exekutive sein. Vielmehr bedarf es der grundlegenden Mitwirkung der gewählten Parlamente bei der Bestimmung der sachlichen Notwendigkeit sowie der Festlegung von Art, Ausmaß und Dauer grundrechtlicher Einschnitte zum Zweck der Pandemiebekämpfung.

Wichtig ist außerdem eine differenzierte öffentliche Diskussion über die Notwendigkeit und den Umfang von Grundrechtseinschränkungen unter Einbeziehung möglichst vieler wissenschaftlicher, ökonomischer und sozialer Gesichtspunkte. Diesen und weiteren Fragen geht die Gesprächsrunde nach.

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