Aktuelle Meldung

1000-Kühe-Stall


Begründet wurde dieser noch nicht, es wird auf ein noch folgendes Schreiben verwiesen. Der BUND hatte sich die Genehmigung bereits vor 4 Wochen von der Behörde zusenden lassen. In einer Pressemitteilung, die der BUND gestern versandt hat, wirft der Umweltverband dem Landratsamt vor, Fragen des Umweltschutzes und des Brandschutzes nicht geprüft zu haben. Der BUND schreibt in seiner Pressemitteilung hierzu von offenen Sach- und Rechtsfragen.
 
Adrian Schiefer, Leiter des Fachbereichs Umwelt und Arbeitsschutz: „Auch wenn wir noch nicht wissen, wie der BUND seinen Widerspruch begründet, möchten wir zu den in der Presse geäußerten Vorwürfen Stellung beziehen. Uns ist wichtig, dass die Bürger wissen, dass wir auch die vom BUND benannten Themen intensiv geprüft haben.“ Bereits vor einem Jahr hat waren BUND und Landratsamt hierzu in Kontakt.
 
Bekanntlich hat sich auch der Petitionsausschuss des Landtages im vergangenen Jahr mit dem Genehmigungsverfahren beschäftigt und die zahlreichen Fragen, die dazu immer wieder auch vom BUND formuliert wurden, thematisiert und über zwei von dort beauftragte unabhängige Gutachten prüfen lassen. Auch die seitens des Petitionsausschuss des Landtags beauftragten Gutachter konnten keine Verfahrensfehler feststellen. 
 
Wie geht es nun weiter? Adrian Schiefer: „Zunächst bleibt aber abzuwarten, wie der BUND seine Zweifel begründet. Im Widerspruchsverfahren werden wir als Genehmigungsbehörde prüfen, ob wir dem Widerspruch abhelfen können oder ihn zurückweisen müssen. Sollten wir dem Widerspruch nicht entsprechen können, geht dieser weiter an das Regierungspräsidium, dass dann abschließend darüber entscheidet. Parallel könnte der BUND einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht einleiten.
 
Der Widerspruch an sich hemmt den vorgesehenen Bau grundsätzlich nicht. Sollte ein Eilantrag gestellt werden, können die Landwirte mit dem Bau aber erst beginnen, wenn über diesen entschieden wurde.