Landkreis Sigmaringen

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Haftungsausschluss bei Querverweisen

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"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Das Landratsamt Sigmaringen hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Es ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die es in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn es feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird es den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Landratsamts Sigmaringen von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Sichere Kommunikation mit dem Landkreis Sigmaringen

Das Landratsamt Sigmaringen bietet einen Weg zur sicheren und rechtsverbindlichen Kommunikation nach § 3a Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) (Elektronik-Anpassungsgesetz) an.

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